Die Glorreichen 10: Leitfaden für eine rechtlich saubere Webseite

Die Glorreichen 10: Leitfaden für eine rechtlich saubere Webseite

Anknüpfend an meinen letzten Artikel, der die inneren Werte einer Webseite behandelt hat, geht es im heutigen um die äußeren Werte. Konkret um die zumindest äußerlich rechtssichere Gestaltung einer Webseite.

Bekannt sein dürften die Verpflichtungen zur Erstellung eines Impressums sowie einer Datenschutzerklärung. Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen aber auch hier nicht still. Mit diesem Artikel erhältst Du einen kleinen Leitfaden zur rechtlich einwandfreien Webseitengestaltung.

10 Schritte zum rechtssicheren Shop:

Grundsätzlich gibt es Folgendes zu beachten:

Schritt 1: Vorsicht bei der Auswahl des richtigen Domainnamens?

Schön ist es, wenn die Wunschdomain noch verfügbar ist. Wer einen Namen und/oder eine Domain für sein Unternehmen verwendet, muss zusätzlich prüfen, dass damit keine älteren Marken- oder Namensrechte verletzt werden. Andernfalls drohen Schadenersatzansprüche und der Verlust der Domain. Deshalb sollte man vor der Domainregistrierung Folgendes recherchieren:

Achtung: Bei internationalen oder mehrsprachigen Webseiten mit Auslandsbezug, insbesondere ausländische Domainendungen muss diese Recherche auch im Ausland erfolgen. Hier empfiehlt sich der Einsatz professioneller Hilfe (Rechtsanwälte, Patentanwälte, spezialisierte Agenturen).

Schritt 2: Habe ich ein aktuelles und vollständiges Impressum?

Zwischenzeitlich dürfte es sich herumgesprochen haben, dass ein Impressum wesentlicher Bestandteile einer rechtssicheren Webseite sein muss.

Was ins Impressum gehört, steht in § 5 TMG.

Viele übersehen dabei aber, dass oftmals mehr als nur die Adresse und der Name des Anbieters der Webseite zu nennen sind. Häufig fehlt die Angabe zur zuständigen Aufsichtsbehörde oder die Angabe einer Kammer, zu der der Dienstleister gehört.

Schritt 3: Habe ich eine vollständige Datenschutzerklärung?

Gerade nach der neusten Entscheidung des EuGH zum „Safe Harbour Abkommen“ zwischen der EU und den USA – mag man sie für richtig oder falsch halten - ist das Thema Datenschutz ein heißer Dauerbrenner. Es gilt grundsätzlich, dass eine Datenschutzerklärung immer auf eine Webseite gehört, soweit auf dieser in irgendeiner Weise Daten erhoben werden.

Schritt 4: Soll ich einen Disclaimer verwenden? Kann ich die Haftung beschränken?

Beliebt ist auch die Verwendung von Disclaimern auf der Webseite, um die Haftung von Inhalten Dritter (Bilder, Links, etc.) ausschließen zu können. Die Verwendung eines Disclaimers kann jedoch auch zu eigenen Abmahnungen führen.

Schritt 5: Was muss ich bei fremden Inhalten beachten?

Es gilt hier der Grundsatz: fremde Inhalte bleiben fremd. Ohne Einwilligung läuft der Nutzer schnell Gefahr, eine kostenpflichtige Abmahnung zu riskieren.

Schritt 6: Brauche ich Nutzungsbedingungen mit einem Widerrufsrecht?

Seit Inkrafttreten des [neuen Verbraucherschutzrechts zum 13.06.2014] gibt es viele Informationspflichten auf der Webseite.

Schritt 7: Wie darf ich fremde Markennamen in Form von Keywords/AdWords/Metatags verwenden?

Nicht bedacht wird oft, dass die Verwendung fremder Markennamen problematisch ist. Der BGH hat entschieden, dass eine Online-Verkaufsplattform für Markenverletzungen haftet.

Schritt 8: Helfen mir Bewertungen?

Wichtig für jeden Onlineshop, jedoch nur unter bestimmten rechtlichen Vorgaben erlaubt:

Die Abgabe von Bewertungen sollte klare „Spielregeln“ in den Nutzungsbedingungen haben.

Schritt 9: Welche Zahlungsarten sind erlaubt?

Die letzten beiden Punkte sollen den Bereich beleuchten, wie Du Deine Webseite optimieren kannst.

Schritt 10: Wie optimiere ich meine Prozesse?

Der letzte Punkt der Liste geht zugegebenermaßen in eine andere Richtung als die vorhergehenden. Die rechtssicherste Webseite bringt wenig, wenn die rechtliche Gestaltung nicht mit den Geschäftsprozessen abgestimmt ist.

Fehlt noch was?

Daneben gibt es zahlreiche weitere Fragen, die je nach Gestaltung der Webseite eine Rolle spielen können, z.B.:

Kannst Du das nicht kürzer zusammenfassen?